Allgemeine GeschA�ftsbedingungen (AGB) Pelfor GmbH

 

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1. Geltung der AGB

Die allgemeinen GeschA�ftsbedingungen beruhen auf Schweizer Recht und gelten weltweit, sofern die Parteien sie ausdrA?cklich oder stillschweigend anerkennen. A�nderungen und Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie von der Pelfor GmbH schriftlich bestA�tigt werden.

Wird ein Vertrag abgeschlossen und legt die andere Partei ebenfalls deren eigene AGB vor, gelten die A?bereinstimmenden Punkte. In Bezug auf die abweichenden Bestandteile der AGB wird eine schriftliche Vereinbarung getroffen.

Diese AGB gelten auf unbestimmte Zeit, solange sie nicht von den Parteien in schriftlicher Vereinbarung geA�ndert wurden. Im A?brigen gelten die Bestimmungen des Schweizerischen Obligationenrechts A?ber den Kaufvertrag (Art. 184 ff. OR) sowie die anderen schweizerischen Gesetze und Verordnungen. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein/werden oder der Vertrag eine LA?cke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der A?brigen Bestimmungen hiervon unberA?hrt (salvatorische Klausel). Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt eine wirksame Bestimmung als von Anfang an vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nA�chsten kommt. Das gleiche gilt im Falle einer LA?cke dieser AGB.

2. Angebote

Preislisten und Prospekte enthalten unverbindliche Informationen und Richtpreise. Telefonische AuskA?nfte haben keine lA�ngerfristige GA?ltigkeit, sofern es sich nicht eindeutig um Offerten mit bestimmtem GA?ltigkeitstermin handelt. Offerten, die schriftlich, telefonisch, in persA�nlichem GesprA�ch, per Fax oder per Ea�?Mail gemacht werden, gelten als verbindlich. Telefonische Absprachen sind schriftlich zu bestA�tigen. Wenn eine Partei Lieferungen, Produkte oder Leistungen, die darin nicht enthalten sind, verlangt, kA�nnen diese zusA�tzlich in Rechnung gestellt werden. Die Offerta�?GA?ltigkeit betrA�gt 30 Tage, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Alle mit dem Angebot abgegebenen Unterlagen und Muster werden Eigentum des KA�ufers. Angaben, welche von den Parteien als Richtwerte bezeichnet werden, sind unverbindlich und sollen nur zur AbschA�tzung von GrA�ssenordnungen dienen. Eine Offerte wird angenommen, indem der KA�ufer dies schriftlich, telefonisch, per Fax, Ea�?Mail oder in persA�nlichem GesprA�ch erklA�rt. Die Pelfor GmbH bestA�tigt die Annahme schriftlich, per Fax oder Ea�?Mail innert nA?tzlicher Frist oder gemA�ss Vereinbarung. WA?nscht der KA�ufer A�nderungen gegenA?ber der AuftragsbestA�tigung, teilt ihm die Pelfor GmbH innert zwei Wochen mit, ob die A�nderungen mA�glich sind und welche Auswirkungen sie auf die Erbringung der Leistungen, der Termine und Preise hat. An ein Angebot zur A�nderung der Leistung ist die Pelfor GmbH wA�hrend zwei Wochen gebunden. FA?r Produkte, die bereits hergestellt oder geliefert sind, gilt die A�nderung nicht.

3. Termine

Die Pelfor GmbH verpflichtet sich, dem KA�ufer die vereinbarten Produkte an dem oder kurz vor den in der AuftragsbestA�tigung festgelegten Terminen zu liefern, wA�hrend der KA�ufer sich verpflichtet, diese Produkte zu der vorbestimmten Zeit abzunehmen und zu bezahlen. Die Termine werden angemessen verschoben, wenn Hindernisse auftreten, die ausserhalb des Willens der Pelfor GmbH liegen, wie Naturereignisse, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Epidemien, UnfA�lle und Krankheit, erhebliche BetriebsstA�rungen, Arbeitskonflikte, verspA�tete oder fehlerhafte Zulieferungen sowie behA�rdliche Massnahmen.3. Bei sonstigen VerzA�gerungen kann der KA�ufer I. auf weitere Lieferungen verzichten (was er der Pelfor GmbH unverzA?glich mitzuteilen hat) II. Teillieferungen verlangen, sofern dies mA�glich ist (was unverzA?glich vereinbart werden muss); III. Der Pelfor GmbH eine angemessene Frist zur nachtrA�glichen ErfA?llung ansetzen muss. (erfA?llt die Pelfor GmbH bis zum Ablauf dieser Nachfrist nicht, darf der KA�ufer, sofern er es sofort erklA�rt, auf die nachtrA�gliche Leistung verzichten oder vom Vertrag zurA?cktreten). Die Pelfor GmbH muss den KA�ufer so rasch wie mA�glich A?ber VerzA�gerungen informieren.

4. VertragserfA?llung

FA?r Umfang und AusfA?hrung der Lieferung ist die AuftragsbestA�tigung massgebend. Der VerkA�ufer liefert die Produkte in der bestellten AusfA?hrung. Soweit kein besonderer ErfA?llungsort von den Parteien verabredet ist oder aus der Natur des GeschA�ftes hervorgeht, gilt als Lieferung die Bereitstellung der Produkte am Sitz der Pelfor GmbH. Wenn nicht ausdrA?cklich anders vereinbart, gehen Nutzen und Gefahr mit Abgang der Ware von der Pelfor GmbH auf den KA�ufer A?ber. Sofern kein besonderes Abnahmeverfahren vereinbart ist, hat der KA�ufer die Produkte selbst zu prA?fen und allfA�llige MA�ngel schriftlich anzuzeigen. UnterlA�sst der KA�ufer die Anzeige innerhalb von 10 Tagen nach der Lieferung, gelten die Produkte in allen Funktionen als mA�ngelfrei und die Lieferung als genehmigt, verdeckte MA�ngel ausgeschlossen. Der KA�ufer ist dann zur termingerechten Bezahlung verpflichtet.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

Bei den von der Pelfor GmbH publizierten Preise & Preislisten sind PreisA�nderungen ausdrA?cklich vorbehalten. Die Preise werden in der Offerte festgelegt. Sofern gesetzlich vorgeschrieben, wird die Mehrwertsteuer hinzugerechnet. Die Preise a�� ex. Works versteht sich ab CHa�?6276 Hohenrain. Die Zahlungsbedingungen werden in der Offerte festgehalten und von beiden Parteien, Pelfor GmbH und dem VerkA�ufer entsprechend akzeptiert. Sollte keine Zahlungsbedingungen in der Offerte vereinbart worden sein, betrA�gt die Standard Zahlungsfrist 20 Tagen rein netto. Dasselbe gilt fA?r Dienstleistungsaufwendungen. Werden Zahlungsbedingungen nicht eingehalten, ist die Pelfor GmbH berechtigt, vom Zeitpunkt der FA�lligkeit an einen Verzugszins zu verrechnen, der 5 % p.a. betrA�gt. Ab der zweiten Mahnung wird zusA�tzlich eine BearbeitungsgebA?hr von CHF 50.00 pro Mahnung erhoben.

6. GewA�hrleistung

Die Pelfor GmbH verpflichtet sich zur Sorgfalt und liefert die Produkte in einer guten QualitA�t. Bei MA�ngeln an den gelieferten Waren kann der KA�ufer Wandelung oder Minderung oder Waren derselben Gattung als Ersatz verlangen. Es gelten die Bestimmungen des OR. Von der GewA�hrleistung ausgeschlossen sind MA�ngel und StA�rungen, welche die Pelfor GmbH nicht zu vertreten hat, wie natA?rliche AbnA?tzung, hA�here Gewalt, unsachgemA�sse Behandlung, Eingriffe des KA�ufers oder Dritter, A?bermA�ssige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel oder extreme UmgebungseinflA?sse.

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Die Parteien machen sich gegenseitig und rechtzeitig auf besondere technische Voraussetzungen sowie auf die gesetzlichen, behA�rdlichen und anderen Vorschriften am Bestimmungsort aufmerksam, soweit sie fA?r die AusfA?hrung und den Gebrauch der Produkte von Bedeutung sind. Weiter informieren sich die Parteien rechtzeitig A?ber Hindernisse, welche die vertragsmA�ssige ErfA?llung in Frage stellen oder zu unzweckmA�ssigen LA�sungen fA?hren kA�nnen.

8. Schlussbestimmungen

Gerichtsstand ist am Sitz von der Pelfor GmbH. Die Pelfor GmbH darf jedoch auch das Gericht am Sitz der anderen Partei aufrufen. Die Parteien werden sich bemA?hen, allfA�llige Streitigkeiten, die sich aus der DurchfA?hrung dieses Vertrages ergeben, auf gA?tlichem Wege beizulegen.

Juli 2013 / Pelfor GmbH, Unterdorfstr. 13, CHa�?6276 Hohenrain

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